Religiöse Symbole in Schulgebäuden

In Deutschland gibt es eine lange Tradition von religiösen Symbolen in Schulgebäuden. Bis zum Ende der sechziger Jahre waren staatliche Konfessionsschulen besonders in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland stark vertreten. So wurde in vielen Schulen traditionell, auch nach der Etablierung der konfessionslosen staatlichen Gemeinschaftsschulen, ein christliches Kreuz gut sichtbar über der Tafel angebracht.

Dieser Tradition wurde 1995 mit dem „Kruzifix-Beschluss“ des Bundesverfassungsgerichts entgegengewirkt. Das Gericht stellte in der Abwägung zwischen positiver Religionsfreiheit der christlichen Schüler*innen und negativer Glaubensfreiheit der restlichen Schüler*innen fest, dass die Belastung durch die Nichtanwesenheit des Kreuzes für die christlichen Schüler*innen hinzunehmen ist. So erklärte das Gericht den Teil der Bayrischen Schulordnung für nichtig, nach welchem in jedem Schulzimmer ein Kruzifix anzubringen war. Das Urteil löste unter Politiker*innen und in der Bevölkerung heftige Reaktionen aus. Es kam zu Demonstrationen und Unterschriftensammlungen.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde in mehreren Bundesländern zögerlich bis gar nicht umgesetzt. Noch im gleichen Jahr brachte die bayrische Staatsregierung einen neuen Paragrafen ins Bayrische Gesetz über Erziehung und Unterrichtswesen ein, nach welchem in jedem Klassenzimmer ein Kreuz aufzuhängen ist, um abendländische Werte unter Wahrung der Glaubensfreiheit zu verwirklichen. Im Falle eines Widerspruchs kann eine gütliche Einigung gesucht werden. Dabei ist der Wille der Mehrheit so weit wie möglich zu berücksichtigen.

Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sieht in dem Anbringen von christlichen Kreuzen in Klassenzimmern keine Grundrechtsverletzung. So entschied der Gerichtshof im Jahr 2011 in einem italienischen Fall. Der Deutsche Bundestag reagierte hierauf schriftlich und sah das Urteil für die deutsche Handhabe nicht verbindlich. Mittlerweile ist das christliche Kreuz aus den meisten Klassenzimmern verschwunden. Mit dem neuen bayrischen Kruzifix-Gesetz von 2018 wird von dieser Entwicklung abgewichen.