Der Ausschuss gegen Rassendiskriminierung (CERD) ist ein Kontrollorgan, das von der UNO eingesetzt ist, um die Umsetzung und Einhaltung der Vertragsstaaten des internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) zu gewährleisten. Der Ausschuss kann Empfehlungen abgeben, wie die Mitgliedsstaaten die Umsetzung des Vertrags verbessern können.

Alle Vertragsstaaten müssen einen periodischen Staatenbericht bezügich der Umsetzung der Antirassismuskonvention vorlegen. An diesem Staatenberichtsverfahren können sich auch Nichtregierungsorganisationen sowie nationale Menschenrechtsorganisationen beteiligen und Parallelberichte einreichen, um auf unzureichende Umsetzungen in den Staaten hinzuweisen.

Das Komitee zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung der Vereinten Nationen (CERD) überwacht die Umsetzung der Konvention zur Beseitigung aller Formen rassistischer Diskriminierung in den Unterzeichnerstaaten.

Im November 2023 analysiert das Komitee den nächsten Bericht der Bundesregierung. In diesem Zusammenhang hat das BUG hierzu CERD einen Parallelbericht  vorgelegt, der antimuslimischen Rassismus und Racial Profiling in Deutschland thematisiert.

Die abschließenden Anmerkungen des Komitees finden Sie hier.

Im Jahr 2013 verfasste die Bundesrepublik ihren vorherigen Länderbericht. Am 5. und 6. Mai 2015 stellte Deutschland dem Antirassismus-Komitee seinen Bericht vor. Parallel zum Regierungsbericht erarbeiteten NGOs in Deutschland mehrere Schattenberichte. Auch das BUG legte dem Komitee seinen Alternativbericht vor, der sich auf Formen von religiöser Diskriminierung gegen Menschen nicht-christlicher Herkunft bei konfessionellen Arbeitgeber*innen in Deutschland fokussierte.

Außerdem formuliert der Bericht die rechtliche Schutzlücke im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), welche Diskriminierung durch staatliche Akteur*innen ausklammert. Eine Aufnahme der 86. Sitzung des CERD-Komitees zu Deutschland ist im Archiv der UN verfügbar.

Am 15. Mai 2015 hat das Antirassismus-Komitee der Vereinten Nationen (CERD) seine 'Abschließenden Bemerkungen' zum deutschen Staatenbericht vorgelegt. Das BUG hat hierzu eine Pressemeldung veröffentlicht.